Viele feuchte Scheine

General Rodríguez ist einer jener Orte, an denen die Metropolis Buenos Aires ausfranst. Sechzig Kilometer westlich des Regierungspalastes wohnen die Bürger verstreut in Landhäusern hinter hohen Hecken, hier ist nie viel Verkehr, schon gar nicht in einer kalten Winternacht.

Als José Francisco López um vier Uhr morgens in den Feldweg einbog, an dem das Konvent Nuestra Señora del Rosario de Fátima liegt, durfte er annehmen, alleine zu sein. Er öffnete die Heckklappe und begann, den Inhalt seines Kofferraums über die Mauer zu werfen.

Doch López hatte zweimal Pech: Ein Nachbar rief die Polizei. Und die beiden Uniformierten, die als Erstes erschienen, liessen sich nicht bestechen. Die Beamten hätten reich werden können. Vier Sporttaschen und einen Koffer stellten sie sicher, voll mit Barem, das etwas feucht war, offenbar zuvor irgendwo vergraben war. Fast 9 Millionen US-Dollar, 110’000 Euro sowie chinesische Yuan und sogar Billetts aus dem Emirat Katar. Dazu sechs Luxusuhren «made in Switzerland» und ein Sturmgewehr. Den verdutzten Bewohnerinnen – drei Nonnen jenseits der 90 – erklärte der Besucher: «Ich habe all das gestohlen, um es dem Konvent zu spenden.»

An diesem Satz dürfte zumindest der erste Teil stimmen. Noch 2015 hatte López eidesstattlich versichert, sein Vermögen belaufe sich auf umgerechnet 20’000 US-Dollar. López war Staatssekretär im Infrastrukturministerium und dort zuständig für die Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen. Mehr als 20 Milliarden Franken teilte er zwischen 2003 und 2015 zu. Zwölfeinhalb Amtsjahre, stets umwölkt vom Korruptionsverdacht, aber ebenso stets beschirmt von Richtern, die Anzeigen systematisch schubladisierten. Jener Bundesrichter etwa, dem seit 2008 eine Klage gegen López wegen illegaler Bereicherung vorliegt, liess auch ein Verfahren um mehrere Hotels im Besitz der Staatschefin Cristina Kirchner friedlich schlummern.

epa05365825 Former Public Works Secretary during the governments of the Argentine Presidents Nestor Kirchner and Cristina Fernandez de Kirchner, Jose Lopez (C) is escorted by members of the special police group Halcon in Buenos Aires, Argentina, 14 June 2016. Lopez was arrested by the police after reportedly trying to hide plastic bags containing a big quantity of money in a monastery in the city of General Rodriguez, near Buenos Aires. According to Buenos Aires' Province Security Minister Cristian Ritondo, the police seized from Lopez some 160 bundles of cash money in four currencies (US dollar, Euro, Yen and Qatari Riyal). According to local media, the amount of the seized money amounts to around seven million US dollar. Lopez is now investigated over alleged money laundering, media added. EPA/STRINGER EDITORIAL USE ONLY

Da brauchte es eine kugelsichere Weste und einen Stahlhelm: José Francisco López wird von der Polizei festgenommen. Foto: Keystone

Doch nun, konfrontiert mit den fast schon pornografisch deutlichen Fotos von Dollarbündeln, blieb dem Richter keine andere Wahl als López – eingepackt in kugelsichere Weste und Stahlhelm – verhaften zu lassen. Heute Donnerstag soll er aussagen.

Wird er reden wie sein Kollege Ricardo Jaime? Der frühere Staatssekretär für Verkehr gestand bereits die Annahme von Schmiergeldmillionen. Oder schweigt er wie Lázaro Baez? Der Baulöwe war der meistbegünstigte Unternehmer der Ära Kirchner. Seit 5. April sitzt er in Haft, verdächtig der Geldwäsche, die Justiz fand mehr als 200 Ländereien, die ihm gehören sollen auf einer Fläche so gross wie das Tessin.

Baez, der pro fertiggestelltem Strassenkilometer fünfmal mehr einstrich als Baufirmen in Europa, wollte bislang nicht erklären, an wen ein Teil der offensichtlichen Überpreise zurückfloss. Aber der Verdacht liegt nahe, denn Baez war bis 2003 ein schlichter Kassierer einer patagonischen Bankfiliale. Seine Baufirma gründete er in der Woche des Amtsantritts von Néstor Kirchner.

Dessen Witwe Cristina, bereits angeklagt wegen vermeintlicher Manipulationen der Zentralbank, darf sich nun erhebliche Sorgen machen, ebenso wie Julio de Vido, seit den Achtzigern Kirchners rechte Hand und als Minister für Infrastruktur Herr über viele Kassen. Ihn bewahrt derweil sein Kongressmandat vor Fragen der Justiz. Doch das hält auch nicht ewig.

8 Kommentare zu «Viele feuchte Scheine»

  • Andreas Fink sagt:

    Ein anderes irres Beispiel ist die Rentenpolitik. Während die Regierung Millionen Menschen, die nie einen Centavo in die Rentenkasse einzahlten (immer vor den Wahlen) eine Mindestrente zusprach, bediente die sie legimiten Rentenansprüche von Millionen Menschen nicht. Hunderttausende verzweifelte Rentner verklagten den Staat, der darauf zählte, dass die Prozesse länger dauern würden als das Leben der Kläger. 12 Jahre lng wurden die Renten nicht angepasst! Nun hat Macri verfügt, dieses Unrecht zu beenden und die Ex-Präsidentin schreibt via Facebook, das sei „verantwortungslos“….

  • Beat Müller sagt:

    Na Herr Fink – wie wärs dann mal mit einem Blog zur Anklage wegen Steuerhinterziehung des amtierenden Präsidenten Macri mit all seinen Panamafirmen. Oder auch der aktuelle Zentralbankpräsident, der x Mio im Ausland hat.
    Dazu kommt das Macri den Militärs wieder mehr Macht gegeben hat indem er ein Gesetz von Alfonsin nach der Militärdiktatur wieder aufgehoben hat. Falls dann die asoziale neoliberale Politik von Macri nicht die gewünschten Erfolge zeigt, wird dann das Militär wieder mal die Macht in Argentinien übernehmen?
    Einer kleinen neoverhätschelten oligarchen Elite mag es jetzt wieder gut gehen in Argentinien, aber dem Kleinbürger geht es aktuell einiges schlechter als unter CFK.

    • Andreas Fink sagt:

      @Müller. das von Ihnen präferierte Thema stand am 2.Juni im Tagi.
      http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/argentiniens-aufbruch-ins-ungewisse/story/26640476
      Carlos Melconian ist nicht Zentralbankpräsident, sondern Direktor des Banco Nación.
      Derzeit geht es niemand gut in Argentinien, nicht mal den Reichen. Dass es sich mit 30 oder 40 Prozent gut leben lässt ist eine Mär aus Kirchners „decada ganada“. Nach einem Jahrzehnt Bonanza hat Argentinien genausoviel Arme wie Ende der 1990er, aber Ex-Funktionäre, die nächstens Millionen vergraben müssen. An Macri + Amigos gibt es viel zu kritisieren. Aber die Kirchneristen sollten erstmal vor der eigenen Türe kehren. Dreck hat es genug.

    • Andreas Fink sagt:

      a propos asoziale Politik: Ich kann mir nicht asozialeres vorstellen, als für Strassen, Bahnen und Schulen bestimmte Steuergelder in schwarze Kassen zu leiten, aus denen Richter, Bürgermeister, Journalisten, Künstler, Blogger, Fussballer geschmiert werden. Hier gibt es Richter mit Prachtvillen und Oldtimersammlungen! Das Korruptionsystem, in dem der Staatssekretär López eine – gewiss wichtige, aber eben nur eine – Figur war, hat sich Néstor Kirchner bei Putin abgekupfert. Letztlich scheiterte der Plan, an Kirchners jähem Tod 2010. Danach machten alle, was sie wollten. Die Resultate werden nun medial breitgetreten – gewiss zum Nutzen Macris.

      • Beat Müller sagt:

        Herr Fink: Dass bei den korrupten Ex-Funktionären von CFK aufgeräumt wird, da bin ich mit Ihnen einverstanden – Lopez wird vermutlich auch seine sexy Anwältin nicht mehr wirklich helfen können — die ganze Story wirkt wie aus einem Filmdrehbuch.
        Dass die meisten Medien regierungstreu berichten und diese ganzen Skandale zugunsten Macri ausschlachten resp. dessen krummen Geschäfte überdecken passt Macri natürlich ins Konzept. Immerhin gibt es noch Pagina12 und C5N als mediales Gegengewicht.
        Dann sind wir ja gespannt, ob das „Licht am Ende des Tunnels“ wirklich bald mal kommen wird – allerdings angesichts der Rücksichtslosigkeit und fehlender Sensibilität von Macri habe ich da meine…

        • Beat Müller sagt:

          Vielleicht noch ein Wort zur vielzitierten „Herencia“ die die Regierung Macri übernommen hat. Von den 50 wichtigsten Staaten der Welt hat Argentinien eine der tiefsten Verschuldungen gemäss BIS gemessen an Krediten an den non-financial Sector (gut auch kein Wunder, sie bekamen ja auch praktisch keine Kredite mehr seit 2001) — von dem ist die Herencia nicht wirklich so übel – Macri musste keinen völlig überschuldeten Staat übernehmen.
          Als Bürgermeister von BsAs hat er die Schulden in 7J in U$ vervierfacht, in Peso über versiebenfacht und ich befürchte, dass er eine ähnliche Verschuldungsorgie nun auch national durchziehen wird.
          Wir werden ja sehen wie das noch alles ausgehen wird.

          • Andreas Fink sagt:

            also, das mit den Schulden hat auch zwei Seiten. Zum einen ist es richtig, dass Argentinien unter den Kirchners die Auslandsschulden reduzierte, was, wie Sie richtig anmerken vor allem damit zu tun hatte, dass die Zugänge zu den Kreditmärkten verschlossen waren. ABER: Cristina hinterliess mächtig Miese in Pesos. Das von Macris Administration vor zwei Wochen publizierte Werk „Estado del Estado“ summiert 207 Milliarden Pesos an unbezahlten Rechnungen der Vorgängerregierung. Das sind nach aktuellem Kurs etwa 15 Milliarden USD. Unter anderem hatte das Sozialwerk PAMI 2,4 Mrd Miese bei den Apotheken. Nun müssen viele arme Rentner, auch meine Schwiegereltern, ihre Medikamente bar bezahlen.

          • Beat Müller sagt:

            Werter Herr Fink Das mit PAMI ist nichts neues unter Argentiniens Sonne — die waren schon im Jahre 2000 unter de la Rua mal praktisch pleite – damals unter Führung von Larreta (heute Bürgermeister von BsAs) und als m HR Eugenia Vidal (heute Gouvernorin der Provincia BsAs)

            Der bekannte Herzspezialist Favolero nahm sich 2000 darauf das Leben u.a. weil PAMI eine Schuld von 1995 nicht bezahlen konnte & weil Favolero schon damals die Korruption unter Medizinern, Gewerkschaften und Kreditgebern anprangerte.

            http://www.telam.com.ar/notas/201507/114430-favaloro-15-anos-de-su-suicidio.html

            Die Geschichte scheint sich in Argentinien regelmässig zu wiederholen – mit oder ohne Christina.:-)

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