Die G20: Eine Klassenzusammenkunft?

Kaum Annäherung: US-Präsident Barack Obama (l.) und Chinas Staatschef Hu Jintao am G20-Gipfel in Seoul.

Es war absehbar, dass der G20-Gipfel in Seoul kein substanzielles Ergebnis bringen wird. Die Interessen sind zu unterschiedlich, die Materie zu komplex. Der Zürcher Fluglärm-Streit, der regelmässig alle Behörden und Parteien an den Rand der Verzweiflung bringt, ist ein Pappenstiel dagegen.

Dass die G20 nicht halten kann, was man sich von ihr verspricht, ist eigentlich längst bekannt. Dennoch steigen die Erwartungen im Vorfeld jeweils ins Unermessliche. Woran liegt das?

Noch rätselhafter werden diese Hoffnungen, wenn man weiter in die Geschichte zurückblickt, denn es gibt kaum ein Beispiel eines gelungenen Wirtschaftsgipfels. Im Gegenteil, die Liste des grandiosen Scheiterns ist beeindruckend lang. Im Fiasko endete etwa die Londoner Weltwirtschaftskonferenz von 1933, als es wie heute um die Währungspolitik ging. US-Präsident Roosevelt blieb in Washington und liess ausrichten, dass er keinerlei Interesse an einer internationalen Koordination habe. Die USA hatten wenige Monate zuvor abgewertet und erfreuten sich eines Exportbooms. Frankreich sass auf einer überbewerteten Währung und fühlte sich alleine gelassen.

Die Vergangenheit zeigt zudem, dass ein Durchbruch meist nur dann erzielt wird, wenn die Parteien über Monate hinweg geheim miteinander verhandeln können. So auch in den 1930er Jahren. Während die Konferenz von 1933 ergebnislos endete, einigten sich Frankreich, Grossbritannien und die USA 1936 auf ein gemeinsames Vorgehen. Frankreich durfte abwerten, während Grossbritannien und die USA ihre Währung stabil hielten. Die Märkte reagierten äusserst positiv.

Dasselbe gilt im Übrigen für die Aussenpolitik. Geheimverhandlungen haben zum Beispiel die Konsensfindung am Wiener Kongress von 1815 entscheidend erleichtert. Die Vereinbarungen hielten jahrzehntelang. Die Verhandlungen in Paris 1919 wurden hingegen von einem Heer von Presseleuten begleitet. Es war unmöglich, Konzessionen anzudeuten, ohne das Gesicht zu verlieren. Das Ergebnis kennen wir: Der Frieden von Versailles hielt gerade mal 20 Jahre. (Siehe dazu das brillante Buch von Margaret Macmillan, einer Urenkelin von Lloyd George, dem damaligen britischen Premierminister).

Natürlich können wir das Rad nicht mehr zurückdrehen. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht, informiert zu werden. Aber die regelmässigen Gipfeltreffen scheinen immer mehr den Charakter einer Klassenzusammenkunft zu haben. Am letzten G20-Treffen in Toronto schauten David Cameron und Angela Merkel gemeinsam Fussball. Das mag sympathisch rüberkommen, aber bei einem Sicherheitsaufgebot, das rund eine Milliarde Franken kostete, fragt man sich schnell einmal, ob die Staatschefs nicht Wichtigeres zu tun haben.

Brauchen wir die G20 noch? Oder wird hier nicht ein Aktivismus vorgetäuscht, der zunehmend kontraproduktiv wirkt? Oder leisten die Staatschefs hinter den Kulissen wertvolle Arbeit, die spätere Verhandlungserfolge erst möglich machen?

Keine Kommentare zu «Die G20: Eine Klassenzusammenkunft?»

  • Hampi sagt:

    Der Seoul-Gipfel wird wohl kaum grosse Geschichte schreiben. Auch die Kosten für solche Treffen sind enorm hoch.

    Aber ich finde es trotzdem zu früh, um schon abschliessend eine negative Bilanz für die G20 im Allgemeinen zu ziehen.

    Man muss berücksichtigen, welche Alternativen es gibt: wohl wäre niemand einverstanden, ausser den beiden betroffenen Ländern, wenn in Zukunft die USA und China die weltpolitisch wichtigsten Entscheidungen ganz unter sich ausmachen würden.

    Mit der G20 besteht immerhin ein Kommunikationskanal unter den Staatschefs. Das persönliche Zusammentreffen hat eine leicht abschreckende Wirkung (nach einem gemeinsamen Fussballspiel ist die Chance einer Kriegserklärung kleiner :-). Die Europäer, die eigentlich übervertreten sind, haben die Möglichkeit, dass ihre (chaotische) Stimmen doch nocht ein bisschen gehört werden.

    Das tönt zwar nach wenig für viel Geld, aber zum jetzigen Zeitpunkt der menschlichen Entwicklung ist wohl einfach nicht mehr rauszuholen!

  • Urs Brock sagt:

    G7, G20 und wie sie noch alle heissen. Was war da noch… WTO, ACTA, DOHA, TRIPS, IMF…

    Grundsätzlich frage ich mich bei den netten Damen und Herren stets wie es den aussieht mit der Demokratischen Legitimation sowie der Vertretung/Stimmen der Länder die in den Clubs nicht vertreten sind. Resultat ist, das da eben genau nicht eine global gesehene Mehrheit ihre Stimme hat… und die Bedürfnisse der Zivilgesellschaften so oder so nicht zur Diskussion steht.

    An vorderster Front steht, ganz nach Neoliberaler Vorstellung, der Kapitalschutz sowie OECD legitimierte Steuerbefreiung/Steueroptimierung was Grundsätzlich den Nationalstaaten so einiges an Handlungsfähigkeiten nimmt da ja stets auf die Steuerflüchtlinge Rücksicht genommen werden muss. So die Theorie und Praxis.

    In den vergangenen +20 Jahren ist die Steueroptimierung erst so richtig in Gang gekommen, die Schemen zur Umgehung immer listiger und frecher. Die öffentliche Wahrnehmung dessen was eigentlich Steuern für den Standardbürger bedeuten immer einseitiger zu Gunsten kapitalkräfiger Interessen umgeformt worden. Wie wenn jeder am nächsten Tag oder in baldiger Zukunft auch zu den Reichen gehören würde.

    Die Handhabe i.e. die Manöverierfähigkeit (Flexibilität) der Nationalstaaten Jahr für Jahr dezimiert worden. Nicht nur die Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und Unterbezahlten stehen mit heruntergelassenen Hosen an der Wand sondern auch Gemeinden und Kantone. Hier in der Schweiz und auch der EU. Uebrig bleibt, die für Nachaltiges Wirtschaften und Gesellschaftliche Strukturen nötigen Einnahmen (ich spreche hier von Steuern und Abgaben) bei denen zu holen die keinerlei mobiltität (Auch so ein Neoliberales Konzept was nicht Praktikabel ist) haben und somit an Arbeits- und Wohnort gebunden sind.

    Die konstante liberaliserung a la Neoliberal hat bisher nur denen etwas gebracht die mit Kapital spielen konnten eine Handvoll Individuen (versus Mlliarden die auch noch hier leben) die Tag für Tag mehr und mehr Kapital in den Händen halten aber parallel dazu immer weniger Bereit sind davon etwas abzugeben. Die Summen der globalen Umverteilung sind so gewaltig das diese herkömmlichen Vorstellungen von „Reich“ völlig zuwiederlaufen und deshalb aus der Wahrnehmung schnell verschwinden. Besser man hält sich an den, im Vergleich dazu, lächerlichen Vergütungen einiger CEO’s fest. Da bleibt es gerade noch so über blickbar…

    The Case for Re-Regulating Capital Accounts
    http://www.project-syndicate.org/commentary/ocampo7/English

    …damit die Nationalstaaten sich wieder mehr um die Bedürfnisse der Zivilgesellschaften (die Bürger der jeweiligen Länder) kümmern können anstatt den Bedürfnissen der Kapitalbesitzer und global agiernden Konzerne (die den grössten Teil des Welthandels alleine bestreiten) hinterher zu rennen. Nicht nur der „Trickle Down Effekt“ hat sich nicht materialisiert. Nein, auch vieles andere was sich aus den Neoliberalen Theorien für „alle“ hätte ergeben sollen hat sich nicht bewahrheitet. Ja es ist sogar so das bisher keine der Neoliberalen Theorien und Versprechungen bewahrheitet hat noch konnten diese bisher Beweisen werden…

    Wie eingeschränkt in diese Regeln die Nationalstaaten und die dort lebenden Menschen sind kann man kurzfassung hier nachlesen.

    Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI)
    http://de.wikipedia.org/wiki/Multilaterales_Investitionsabkommen

    Das die Nationalstaaten so quasi ohne Handhabe dastehen ist also nicht wegen „wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ verursacht worden sondern strategisches Ziel der WTO Verträge.

    Kein Wunder können alle Beschlüsse die den WTO Handelsverträgen zu wieder laufen nicht umgesetzt werden. Man will das auch nicht… zumindest nicht auf kosten derer die ganz oben in der Verwertungskette stehen. So wird dann wie natürlich auf die Steuergelder zurückgegriffen die man sich von denen geholt hat die sich nicht auf eine der Steueroasen zurückziehen können.

    Die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit vieler Nationen ist durch die Globalisierung stark dezimiert worden, die Zwänge derart umfassend das Stillschweigend und mit einer gewissen Selbstverständlichkeit Demokratische Strukturen aufgegeben werden.

    • Rolf Schumacher sagt:

      Siehst Du ganz richtig. Vergangenes Wochenende haben sich die Superreichen in der Schweiz organisiert und mit Auswanderung gedroht, wen das Volk die Steuerinitiative annehmen würde. Noch nie in der Geschichte der Welt, haben einige wenige sich binnen weniger Jahre Milliarden unter den Nagel reissen können. Die soziale Schere ist enorm auseinander gesprungen. Ehrliche Arbeit rentiert nicht mehr. Jeder will Business studieren, das kommt nicht gut. Immer mehr wird die Welt von rieseigen Unternehmen regiert (CH. Novartis, UBS, CS, Stadler-Rail, Nestle, Schindler etc). Die modernen CEOS haben oft Wirtschaft studiert aber keinen Bezug zum realen Leben. Es ist nur noch ein verantwortugsloses, grössenwahnsinniges, verantwortugnsloses Hamstern. Geld macht man nicht mit arbeiten, sondenr mit Spekulation. Und wenn die Blase zusammenkracht, bluten jene, die nicht auswandern können mit ihrer Existenz für die klaffenden Löcher. Siehe Ospel, Kurer, Spuhler und es werden noch etliche andere folgen.
      Laotse sagt zum Thema Gier. Menschen müssen hungern, weil die Oberen und Reichen die Steuern verfressen.
      Wettbewerb muss sich lohnen. Aber unter Wettbewerb verstehe ich harte Arbeit und Uebernahme von Verantwortung.

  • GM sagt:

    China hat das angeblich GDP der USA von 14 Trillionen auf 5 Trillionen reduziert und eine entsprechende Bewertung der US Kreditwuerdigkeit abgegeben. Das Wort „quantitative easing“ wird dann zu einem Betrugsfall wenn es die Waehrungsreserven anderer Laender neu bewertet.

    Wie wuerden wir reagieren, wenn unsere Bank unsere Guthaben um 20% reduziert saldieren wuerde. Gebe zu diese Sicht ist stark vereinfacht.

    Die USA haben seit den Siebzigern staendig ihre Wirtschaftsstruktur von Vertikal in Richtung Horizontal neu ausgerichtet – mit anderen Worten ohne Produktion oder nicht genug Produktion geht es nicht.

  • einer der 2 propheten sagt:

    vor allem kann man fragen: warum muss man g20 gipfel oder andere gipfel treffen immer in städte machen, von denen die staatsleute genau wissen, dass das ein pulverfass ist, sich dort zu treffen. will man die staaten extra verarmen lassen, indem man solche horrenden kosten zahlen muss?
    warum nicht auf eine insel abhalten? sardinien. alcatraz, mandelas knast-insel.. alles orte ohne bevölkerung, risiko = minim, marine schütz, et voila.. aber nein, man macht es EXTRA.

  • Matt-Basel sagt:

    Was die meisten unter uns nicht wissen ist die Tatsache, dass solche Gipfel nur Tarnun sind für andere Gespräche, die auf höchster Ebene global geführt werden. Es sind die Exponaten der versch. Organisationen (inkl. Staatschefs natürlich!) die auf ein Ziel hinarbeiten: Eine Welt-Einheitsregierung!
    Dies ist keine Utopie, hat es doch schon in den biblischen Prophetien (die sich mit einigen noch ausstehenden Prophetien alle zuverlässig zu den jeweiligen Zeitpunkten erfüllt haben!!) ein klarer Hinweis auf eine solche Weltregierung. Angestrebt wird diese Regierung von Menschen, die in den verschiedensten Freimaurer u. freimaurerähnlichen Zirkeln zusammengeschlossen sind u.a. auch die Bilderberger, Trilaterale Kommission etc..
    Kein Wunder also, wenn solche Treffen gewisse Erwartungen nicht erfüllen, weil sie schlicht nicht dazu da sind! Menschen, wie lange geht es noch, bis wir endlich aufgewacht sind und die Realitäten so wahrnehmen, wie sie wirklich sind???

    • Rolf Schumacher sagt:

      Ich finde jede extreme Annahme gefährlich. An eine NWO wie sie uns Alex Jones vorzeigt, glaube ich nicht. Denn es gibt zuviele Aspiranten die gerne Weltenkönig sein möchten. Und die Superreichen wissen genau, Zwist und Unruhe ist die beste Möglichkeit viel Geld zu machen und Gesetz und Ordnung zu verändern. Konflikte werden die Menschen begleiten solange es sie gibt. Deshalb glaube ich keinem ganz und allen ein bisschen…

  • Peter Fässler sagt:

    Nicht überraschend wurde dieser Gipfel als „lame duck summit in the departure lounge of power“ kommentiert. Übersetzt; eine „Konferenz von lahmen Enten in der Abflugshalle der Macht“. Dass solche Übungen noch Milliarden verschlingen, interessiert meist nur den Gastgeber; einer profitiert ja immer.

  • Rolf Schumacher sagt:

    Ob G7 (8 oder ) oder G20, es wird immer Treffen der grössten Wirtschaftsmächte geben. Die Treffen haben über die Zeit welchselnde Namen und eine wechselnde Staatenzusammensetzung.Die Treffen werden immer bestehen. Mal trifft man sich öffentlich mal klammheimlich. Taktische Spielchen werden auf diesem Parkett gespielt. Man muss sie als Kleinsstaat beobachten und die Inhalte Auswerten, um sie in der eigenen nationalen Aussen- Innen- und Wirtschaftspolitik einfliessen zu lassen. Aber sie sind bloss ein sehr kleines Element für die Strategiefindung, denn selten wird Grosses entschieden, meistens bloss viel Unverbindliches. Die Frage über den Sinn der Treffen ist so absurd wie wenn man Fragen würde ob es Sinn macht, dass am Morgen die Sonne aufgeht. Sie wird trotzdem jeden Morgen aufgehen.
    Konstruktives gibt es im Moment nicht! Die Staaten sind daran sich gegenseitig zu destabilisieren. Im Moment ist es m. E. reine Schönschnorrerei, eine langweilige Show zur Beruhigung des Publikumns. Nach einem Krieg würde es anders ausehen. Erst dann wird man wieder eine stabile Weltwirtschaft wollen und deshalb auch ganz konkrete und verbindliche Beschlüsse fällen können.
    Wenn man den Feind beseigt und die Bevölkerung demoralisiert hat, ist es leicht der Welt ein verbindliches Korsett aufzuzwängen! Im moment fehlen Sieger und Besiegte. Schauen sie mal wie schnell Marshallpläne, Wirtschaftsrichtlinien nach dem 2. WK sehr verbindlich umgesetzt wurden. Da gab es keine langes Seilziehen. Die USA war Kreditgeber, die westliche Welt Gläubiger. Die USA bestimmte somit seit dem 2 WK die Weltwirtschaft (nach dem Motto wer bezahlt befiehlt und steht auch über der Gewaltentrennung). Heute haben wir ein schwächelndes Amerika und viele selbstbewusste Länder. Folglich gibt es endlose Diskussionen ohne Konsens. Und alle Zeigen mit dem Finger auf die Fehler der andern. Sehe ich das falsch. Bin weder Historiker noch Oekonome.

    • Tobias Straumann sagt:

      Völlig einverstanden. Die Lage hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten grundlegend verändert. Die USA verlieren an Einfluss, aber die neuen Mächte sind zu schwach, um die Führung zu übernehmen. Es herrscht eine totale Blockade. DER SPIEGEL sieht es genau so:
      „Der Gipfel in Seoul ist vorbei, und alle sind zufrieden. Doch gebracht hat das Megatreffen wenig – und das hat Tradition. Ein Rückblick auf die Geschichte der G20 zeigt: Wolkige Beschlüsse fassen die Wirtschaftsmächte gerne, konkrete Folgen haben die Tagungen kaum.“

      Und was sagt Bundeskanzlerin MerkeL dazu (wieder gemäss SPIEGEL):
      Angela Merkel sagt am Freitag das, was man so sagt nach einem Gipfeltreffen: „Der Gemeinschaftsgeist hat gesiegt.“ Und: „Wir haben ausführlich darüber gesprochen, wie wir ein nachhaltiges, ausbalanciertes, beständiges Wachstum schaffen können.“

  • Rudolf Hediger sagt:

    Soso, das auf dem Bild soll also Hu Jintao sein, der chinesische Staatschef… ziemlich verändert, der alte Junge – und die Fahne hat er auch gleich noch ausgetauscht, tststs… So sieht also seriöser Journalismus aus, was? Weshalb bloss soll es in Ordnung gehen, wenn in Online Artikeln täglich die haarsträubendsten Fehler publiziert werden? Auch wenn hier alles etwas schneller gehen muss, ist das noch lange kein Grund, nicht sauber zu arbeiten.

    • Rolf Schumacher sagt:

      Werter Hr. Hediger. Es ist nicht selbstverständlich, dass uns ein online Forum zum offenen Gedankenaustausch zur Verfügung steht. Es ist noch viel weniger selbstverständlich, dass wir Meinungsfreiheit zelebrieren können und nicht hart zensiert werden. Fehler gehören zum Menschen mit dazu. Ein Mensch ohne Fehler ist mir immer sehr suspekt, er kommt mir unmenschlich (Nietsche würde es übermenschlich nennen) vor. Meist sind das grössenwahnsinnige, egomane Persönlichkeiten, welche die eigenen Makel einfach konsequent negieren. ZB. die absolutistischen Monarchen (Sonnenkönige) liessen keine Kritik zu, der Papst ist scheinbar unfehlbar. Nein, das ist mir eine Schuhnumer zu übermenschlich, ich bin froh, wenn den online Journalisen auch mal ein Fehler passiert. Dann sind meine eigenen Fehler für mich auch leichter zu tragen. Und solange man Fehler zugibt und korrigiert, darf man auch welche machen.

  • Jens M. sagt:

    Wenn man sich anschaut welche Ignoranz und Kritiklosigkeit die Koreaner vom Stapel gelassen haben und wie wenig Koonstruktives tatsächlich rumkam, zweifelt man natürlich am Sinn der Verantstaltung. Nur – es fehlt an Alternativen.

  • Rolf Schumacher sagt:

    Hallo zusammen. Im Tagi steht heute, dass dei SNB 3.5 Milliarden sfr Verlust eingefahren hat in den drei verflossenen Quartalen. Sie hat (auf Druck der grossen Märkte sinnlos Euro und Dollar gekauft). Die Aufgaben der SNB sind in der Bundesverfassung festgelegt. Die SNB geniesst aber auch eine extrem grosse Unabhängigkeit, die Politik kann die NB NICHT kontrollieren. Gehören tut die NB aber den Kantonen/Kantonalbanken es ist also eine Aktiengesellschaft.
    Nach dem G20 Gipfel in Soeul sollte es jedem klar sein, dass die Welt sich in einem OFFENEN Währungskrieg befindet. Für mich ist es absolut nicht nachvollziehbar, dass die SNB in den vergangenen Monaten derart EURO und Dollar eingekauft hat. Seit Jahren schon pfeifen alle Spatzen von den Dächern, dass die Zeit des Dollars und des an ihn gekoppelten EURO vorbei sind. Es muss und wird eine neue Leadwährung (oder Wärhungen) geben.
    Was mich extrem aufregt ist, dass in dieser heiklen Zeit wir auf Gedeih und Verderb unserer NB ausgeliefert sind, welche weder von der Politik kontrolliert wird und auch nicht transparent vorinformiert. Die SNB kann Schalten und Walten, wie es ihr (das heisst den Banken und der Grossindustrie) beliebt. Sie ist in meinen Augen ein Spielzeug einiger weniger (Banken und Grossindustriehöriger) in unserem Land. Was wenn ein NB-Präsident versagt? Wetten, die Justiz wird auch bei einem Totalfiasko kaum greifen!
    Die Schweiz muss den starken sfr aushalten, bis die Wogen geglättet sind. Dann kann man weiter entscheiden, unbedarfte (Banken und Industrie gesteuerte) Grosskäufe von Dollar, EURO müssen gestoppt werden.

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