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“Dieser Eindruck ist falsch”
Zum Thema Verbaut sich Bern die Zukunft?
In einem graphischen Mehrjahresvergleich in Berner Zeitung wird festgestellt, die Nettoinvestitionen 2011 lägen rund 15 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen Jahre. Diese Darstellung erweckt den Eindruck, der Kanton Bern investiere zu viel. Dieser Eindruck ist falsch.
Richtig ist, dass jede Ausgabe, auch jede Investition einen mittel- und langfristigen Nutzen haben muss, der die eingesetzten Kosten rechtfertigt. Falsch ist indessen, eine Verstetigung der Nettoinvestitionen auf einem Niveau zwischen 550 bis 600 Millionen als zu hoch darzustellen.
Der Vergleich mit den Jahren bis 2008 hinkt deshalb, weil nicht die heutigen Investitionen zu hoch sind, sondern weil in früheren Jahren eindeutig zu wenig investiert wurde.
Wir kritisierten zu Beginn des Jahres 2008 die Investitionspolitik in den vorangegangenen Jahren scharf und postulierten, die Nettoinvestitionen müssten auf einem Niveau von mindestens fünf Prozent der Gesamteinnahmen verstetigt werden. In den Jahren 2002 bis 2005 wurden die damals eindeutig zu tief angesetzten Investitionsbudgets regelmässig nicht ausgeschöpft und um 20 bis 50 Prozent unterschritten. Hier wurzelt auch der heute bestehende sehr hohe Nachholbedarf.
Das Hauptproblem des bernischen Staatshaushalts sind nicht die Investitionen. Die Gründe für die zu hohe Steuerbelastung liegen hauptsächlich bei den stetig wachsenden Konsumausgaben.
Christoph Erb, Direktor Berner KMU, Bern
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“Legale Spraywände sehr willkommen heissen”
Zum Thema Graffitikünstler dürfen legal sprayen
Als Jugendlicher an der Oberstufe weiss ich, dass es nicht so ist, dass Jugendliche Wände ansprayen, nur um etwas verbotenes zu tun. Natürlich gibt es solche die sprayen um aufsehen zu erregen, aber die Kunstsprayer, die, die lange brauchen um ein Kunstwerk zu sprayen, die werden diese legalen Spraywände sehr willkommen heissen. Ich wundere mich selbst, warum man so lange gebraucht hat um solche Wände aufzustellen. Ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und bei Neubauten, anstatt teure Farbe zu brauchen, ein Kunstwerk draufspryaen lassen!
Dominik Bela Ribeiro, Ostermundigen
“Persönliches Vertrauen ist unerlässlich”
Zum Thema “Managed Care”
Wenige konsultieren freiwillig einen missliebigen Heiler; warum auch eigene Heilkraft vergeuden für die Überwindung zwischenmenschlicher Hürden? Geradezu unerlässlich aber ist laut Erfahrung das persönliche Vertrauen des Patienten in seinen Arzt. Kein Weg führt darum an der freien Arztwahl vorbei.
Ein Ärztenetzwerk ist nur der Bund eines Hausarztes mit ein paar spezialisierten Freunden; für die Wahl des richtigen und guten Mediziners hilft gelegentlich mehr der Rat des Netzwerks der Patienten. Hauptsache, man bewahrt seine Freiheit.
Bruno Portmann, Zollikofen
“Der Traum vom schnellen Erfolg”
Kommentar von BZ-Wirtschaftsredaktor Jon Mettler zum Börsengang von Facebook
Ich habe meiner Hausbank den Auftrag gegeben, mir 40 Facebook-Aktien zu besorgen. Ich habe das nicht getan, weil ich den Eindruck habe, mit meinem Investment über Nacht Millionär zu werden. Vielmehr kann ich mich der Träumerei hingeben, vielleicht bald einen Titel zu besitzen, der so oder so für Erfolg steht. Es ist wie mit Cola, IBM oder Disney – mit dem Unterschied, dass Facebook ein Bluechip der neuen Wirtschaft werden könnte.
Die Chancen, dass ich zu meinen Aktien komme, sind gering. Den Löwenanteil erhalten finanzstarke Grossanleger. Übrig bleiben Brosamen. Zudem würde ich bereits drauflegen. Wie gestern bekannt, wurde, hat Facebook die Spanne für den Ausgabepreis auf 34 bis 38 Dollar erhöht. Für meine 40 Aktien muss ich nun also entweder mehr investieren. Oder ich erhalte weniger Papiere für die Summe, die ich ursprünglich aufwerfen wollte.
Es hat einen Grund, warum der Börsengang von Facebook so bejubelt wird: Zum einen wird geschätzt, dass die mit dem Börsengang beauftragten Investmentbanken Gebühren von 500 Millionen Dollar absahnen. Zum anderen braucht die Wall Street wieder einmal ein Erfolgserlebnis. Es gilt, nervöse Investoren zum furchterregenden Markt zurückzulocken.
Man kann sich allerdings fragen, ob das gelingen wird: In den vergangenen Tagen galt die Aufmerksamkeit vor allem noch dem schwach ausgebauten Facebook-Geschäft auf den Smartphones und Tablet-Computern. Ende April meldete das Unternehmen von Mark Zuckerberg zudem den ersten Umsatzrückgang zum Vorquartal seit mindestens zwei Jahren. Schliesslich verlangsamt sich auch das Wachstum bei den Nutzerzahlen.
Wenn die Börse etwas nicht mag, dann sind es Nachrichten von sinkenden Zahlen. Für das soziale Netzwerk kommen die letzten Neuigkeiten also zu einem schlechten Zeitpunkt. Vielen Anlegern dürfte dies aber egal sein. Der klingende Name «Facebook» und alles, wofür er steht, überstrahlt die Zweifel.
Nur: Nach einem Traum kann es ein böses Erwachen geben. Bei mir wird es sich in Grenzen halten – ich würde einen tiefen vierstelligen Betrag verlieren und keine Millionen.
“Einseitig und unvollständig”
Zum Thema “Vier Velofahrer starben letztes Jahr auf den Strassen der Stadt Bern”
Der Artikel zu den schweren Velounfällen ist trotz seiner Länge einseitig und unvollständig. Die Verkehrsunfalldaten der Stadt Bern zeigen, dass an rund 10% aller Unfälle Radfahrende beteiligt waren. Davon war weniger als die Hälfte auf das Fehlverhalten von Zweiradfahrenden zurückzuführen.
Wenn man den Artikel mit den Zitaten von Peter Hirter, Dienstchef Verkehrsdienst bei der Kantonspolizei Bern, liest, könnte man zum Schluss kommen, dass die Velofahrenden kaum gefährdet wären, wenn sie nur endlich mehr Disziplin zeigen würden. Neben der sicheren Fahrweise und dem Einhalten von Verkehrsregeln ist für die Radfahrenden aber besonders wichtig, vorausschauend mögliche Fehlverhalten von Motorfahrzeugen mit einzuberechnen.
Erwähnt seien das sorglose Einbiegen von rechts, aus dem Parkplatz oder einem Stoppsignal. Auch kann sich jederzeit eine Autotür öffnen, damit jemand aussteigen kann. Sehr oft werden Autoblinker nicht betätigt vor dem Abbiegen oder beim Verlassen des Kreisels, da die zweite Hand des Autofahrenden am Handy benötigt wird. Weiter sollte man immer darauf gefasst sein, dass Autos “nur schnell” auf der Radfahrspur abgestellt werden, was Ausweichmanöver zur Folge hat.
Solche Situationen können für Velofahrende schwerste Verletzungen zur Folge haben, wenn sie von ihnen nicht voraus gesehen werden.
Beat Zobrist, Bern
“Befürchtungen sind unbegründet”
Zur Abstimmung über die Managed Care-Vorlage
Wir stimmen am 17. Juni über die Managed Care Vorlage ab. Zentraler Punkt dieser Vorlage ist der tiefere Selbstbehalt für Patientinnen und Patienten, welche sich von einem Arzt/Ärztin in einem Ärztenetz behandeln lassen. Diese Ärztenetze verpflichten sich gegenüber den Versicherern zu Budgetmitverantwortung gekoppelt mit Risikoausgleich für ihre schwerkranken Patientinnen/Patienten und dem Beitritt zu Qualitätszirkeln, wo schwierige Fälle gemeinsam besprochen werden können. Demgegenüber müssen Patientinnen/Patienten, die nach wie vor eine freie Arztwahl wünschen, einen höheren Selbstbehalt bezahlen.”>Managed Care
Wir stimmen am 17. Juni über die Managed Care Vorlage ab. Zentraler Punkt dieser Vorlage ist der tiefere Selbstbehalt für Patientinnen und Patienten, welche sich von einem Arzt oder einer Ärztin in einem Ärztenetz behandeln lassen. Diese Netze verpflichten sich gegenüber den Versicherern zu Budgetmitverantwortung, gekoppelt mit Risikoausgleich für ihre schwerkranken Patientinnen und Patienten und dem Beitritt zu Qualitätszirkeln, in denen schwierige Fälle gemeinsam besprochen werden können. Demgegenüber müssen Patientinnen und Patienten, die nach wie vor eine freie Arztwahl wünschen, einen höheren Selbstbehalt bezahlen.
Die Kritiker der Managed Care-Modelle bemängeln die eingeschränkte Arztwahl und befürchten, dass mit der Budgetmitverantwortung ein falscher Anreiz geschaffen werde, aus finanziellen Überlegungen auf nötige Untersuchungen oder Behandlungen zu verzichten.
Für mich ist diese Befürchtung unbegründet. Der Markt reguliert sich ja automatisch. Patientinnen und Patienten laufen Ärztenetzen mit schlechtem Ruf davon und suchen sich ein solches mit besserem Ruf. Die dreijährigen Knebelverträge wurden aus dem Gesetz gestrichen. Managed Care-Modelle können jährlich gewählt werden. Auch ist die Wahlfreiheit immer noch beträchtlich, wenn man aus bis zu mehreren Dutzend Ärzten und Ärztinnen in einem Netzwerk auswählen kann.
Ich bin überzeugt, dass mit diesem Modell die Qualität der medizinischen Versorgung steigt – und dies erst noch mit kostendämpfender Wirkung, weil viele unnötige Abklärungen und Doppeluntersuchungen dadurch wegfallen. Das Potential ist umso grösser, je komplexer die Krankheit des Patienten und der Patientin ist. Bei chronisch kranken Menschen führt eine optimale Koordination der Leistungen zu einer Effizienzsteigerung, von der in erster Linie der Kranke selbst profitieren kann. Aus all diesen Gründen werde ich am 17. Juni Ja stimmen.
Dr. med. Franziska Schöni-Affolter, Grossrätin und Co-Präsidentin glp, Bremgarten
“Entlarvender Rückzieher”
Zum Thema “BKW ist bereit für die Energiewende”
Die BKW prüfen, die erst im letzten August gewährte Vergütung für Ökostrom von Privaten massiv zu kürzen. 1 Million Franken jährliche Unterstützung, damit Strom für (umgerechnet) 2 300 Haushalte entschädigt werden kann, sei zu teuer. Das kann nicht stimmen. Denn andererseits haben die BKW 20 Millionen Franken zur Verfügung, um mit einem neuen Wasserlaufkraftwerk an der Laubegg im Simmental Strom für 2 500 Haushalte zu produzieren.
Da steckt wohl etwas anderes dahinter. So erfreulich und fortschrittlich der Unterstützungs-Entscheid war, so entlarvend ist der Rückzieher: Die BKW möchten die Kontrolle über den Strommarkt lieber selber behalten, als die nötige Mehrproduktion von Ökostrom der Initiative von Privaten zu überlassen.
Lieber mit dem Geld der Strombezüger und Steuerzahlerinnen eigene Grossanlagen und Stromleitungen bauen, als so viel Strom wie möglich dort zu produzieren, wo er direkt gebraucht wird: Bei uns, den Konsumentinnen und Konsumenten.
Gusti Pollak, Boltigen
“Gratulation an den Gefängnisdirektor”
Zum Thema: “Burgdorf: Die neuen Gefängnisschlösser bezahlt der Schlosser”
Auch ich gehöre zu den Bürgern, die von unseren Beamten gute Arbeit und, falls sie diese nicht leisten, auch eine Übernahme der Verantwortung verlangen. Hier muss man dem Gefängnisdirektor Marcel Klee dazu gratulieren, dass er die nicht richtig funktionierenden neuen Schlösser ohne Kosten für den Steuerzahler vom Lieferanten ersetzen lässt. Das ist heute nicht mehr selbstverständlich. Man erinnere sich nur an das Berner Frauenspital, den Bärenpark und so weiter. Bei diesen Projekten musste der Steuerzahler wegen Fehlern in der Planung massive Korrekturkosten tragen.
Mark Gasche, Kirchberg
“Zu viert gegen Merkel”
Kommentar von BZ-Auslandredaktor Andreas Saurer zum rot-grünen Triumph in Nordrhein-Westfalen
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland mit über 13 Millionen Wahlberechtigten, gilt als Generalprobe für die Bundestagswahl vom Herbst 2013. Der Sturzflug der CDU in Düsseldorf verheisst also nichts Gutes für Berlin. Die SPD dagegen hat mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft just zum Muttertag ein Traumergebnis eingefahren. Die politische Karriere der Mutter eines 20-jährigen Sohnes begann erst vor zwölf Jahren. Mit ihrer bodenständigen, direkten Art und mit ihrer ansteckenden guten Laune erinnert die 50-jährige SPD-Landesmutter irgendwie an Angela Merkel.
Aus dem gewichtigen Trio der SPD-Papabili für die Kanzlerkandidatur ist damit über Nacht ein Quartett geworden. Zwar beteuert Kraft vorderhand, in Düsseldorf bleiben zu wollen. Doch Parteichef Siegmar Gabriel, Ex-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück haben ernsthafte Konkurrenz bekommen. Als Steinbrück Ministerpräsident in Düsseldorf war, hatte er Kraft einst zur Wissenschaftsministerin gemacht. Drei Kanzlerkandidaten und eine Kanzlerkandidatin sind vielleicht des Guten zu viel. Dagegen ist bei der Union Angela Merkel mehr denn je allein auf weiter Flur. Vielleicht ist das auf Dauer doch etwas gar wenig.
In Nordrhein-Westfalen hat sich Unions-Spitzenkandidat Norbert Röttgen selbst demontiert, indem er die CDU zum historischen Tief geführt hat. Dabei steht er für eine moderne, für ökologische Themen sensibilisierte CDU. Er wurde gar als möglicher Nachfolger von Merkel gehandelt. Jetzt muss er froh sein, wenn er in Berlin als Umweltminister weiterhin geduldet wird. Durch die Bruchlandung in Düsseldorf ist seine Karriereplanung grandios gescheitert.
Eine «Riesin auf tönernen Füssen» ist die Bundeskanzlerin jetzt für die FAZ. Eine CDU im Sinkflug mit einer knapp wiederbelebten FDP ist in der Tat keine stabile Machtbasis. Doch Merkel hat an der Eurofront internationales Profil gewonnen. Ob sie sich den Ruf als Krisenmanagerin bewahren kann, zeigt vielleicht schon heute Abend ihr erstes Treffen mit dem neuen französischen Präsidenten François Hollande, der auf Änderungen beim Stabilitätspakt drängt.
Für den bisher eher glücklos agierenden Düsseldorfer SPD-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat sich die kompromisslose Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz politisch ausbezahlt. Sein Bundesland gehört zu den wichtigsten Wirtschaftszentren in Europa. Vier der hundert weltweit umsatzstärksten Unternehmen haben hier ihren Sitz. Man wirbt verspielt-selbstbewusst mit dem Slogan «Wir können alles ausser Hochdeutsch». Doch Nordrhein-Westfalen hat auch am meisten Schulden unter den deutschen Bundesländern. Bei einem Ja zum Steuerabkommen könnte Düsseldorf nach Prognosen des deutschen Finanzministeriums mit über 1700 Millionen Euro rechnen. Das ist ein Köder, den Hannelore Kraft und Walter-Borjans nach gewonnener Schlacht nun nochmals ausgiebig beschnuppern werden.
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Idylle im Grünen
Ein Baum, eine Wiese, zwei Menschen: Einen fast meditativ wirkenden Augenblick der Ruhe auf dem an sonnigen Tagen sehr belebten Gurten hat unser Leser Charles Pfister aus Köniz fotografisch festgehalten. Je mehr der Sommer Einzug hält, desto weniger dürften solch idyllische Momente der Zweisamkeit auf dem Berner Hausberg zu geniessen sein.
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